Terms & Conditions

chem IT Services GbR
Leistenstrasse 44 A
D-97082 Würzburg
Tel: ++49 (0)931 7840 802
Fax: ++49 (0)931 7840 809
E-Mail: info@chemits.com

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle zukünftigen Lieferungen und Leistungen.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers die Lieferung oder Erfüllung an den Käufer vorbehaltlos ausführen.

1.2 Mündliche oder telefonische getroffene Vereinbarungen, Änderungen oder Nebenabreden bedürfen stets unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Angebot und Abschluss

2.1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande, wobei dies auch auf elektronischen Wege geschehen kann. Auslieferung und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Auftragsbestätigung gleich. Dies gilt insbesondere für Bestellungen am Telefon, durch Telefax, E-Mail oder andere Datenübertragungssysteme.

2.2 Bei Software werden automatisch die Beschränkungen der Lizenzbedingungen, sowie die einschränkenden Nutzungs- und Gewährleistungsbestimmungen des jeweiligen Herstellers Vertragsbestandteil. Der Käufer erkennt den Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen mit dem Öffnen der Originalverpackung an.

2.3 Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen , im Internet und schriftlichen Unterlagen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

2.4 Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib-, Druck- und Rechenfehlern, welche uns bei der Ausarbeitung eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor

§ 3 Lieferung - Versand

3.1 Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt. Die Lieferung erfolgt an die von dem Käufer angegebene Lieferadresse.

3.2 Von uns angebotene Lieferfristen und Termine gelten nur als verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

3.3 Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten, Teillieferungen sind zulässig

3.4 Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund vom höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

3.5 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald eine Sendung an die den Transport ausführenden Person übergeben worden ist, oder bei Direktversand das Lager unseres Lieferanten verlassen hat.

3.6 Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. Die Kosten für Versand, Verpackung und Bearbeitung sind in der Auftragsbestätigung angegeben und vom Besteller zu tragen.

§ 4 Preise - Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise netto (ohne Abzug) 'ab Werk'. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

4.2 Wenn keine andere Zahlungsform vereinbart wurde sind Zahlungen grundsätzlich ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung in Euro fällig. Bei verspäteter Zahlung sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 6 Gewährleistung

6.1 Erkennbare Mängel hat der Käufer sofort bei Übergabe des Liefergegenstandes, verdeckte Mängel spätestens 14 Tage nach Übergabe des Liefergegenstandes mitzuteilen. Die Mitteilungen müssen schriftlich und unter genauer Beschreibung des Mangels erfolgen.

6.2 Sind Mängel fristgerecht geltend gemacht worden, sind wir zunächst zur Nachbesserung verpflichtet. Falls diese Nachbesserung nicht gelingen sollte, oder diese für unwirtschaftlich gehalten wird, ist eine entsprechende Preisminderung vorzunehmen.

6.3 Fehlfunktionen bei Standardsoftware werden wir an den entsprechenden Hersteller weiterleiten. Die Behebung der Fehlfunktionen und aller damit verbundenen Verpflichtungen sind vom Hersteller zu tragen.

§ 7 Haftung

7.1 chemITServices haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Schäden nur im Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden im Zusammenhang mit erbrachten Beratungsleistungen.

7.2 Die Haftung von chemITServices für den Verlust, die Beschädigung von Daten oder Informationen, entgangenen Gewinn, mittelbaren Schäden, sowie sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.

7.3 Eine Haftung von chemITServices gegenüber dem Käufer im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist in jedem Fall auf die Summe der vom Käufer an chemITServices geleisteten Zahlungen begrenzt.

§ 8 Rückgaberecht

8.1 Erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Eintreffen der der Ware bei chemITServices

8.2 Das Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelter Ware (z.B. Software), wenn die Versiegelung geöffnet/beschädigt wurde. Weiterhin besteht kein Rückgaberecht bei individuell konfigurierter Software, die nach Kundenspezifikationen hergestellt bzw. beschafft wurde, sowie bei Dienstleistungen.

8.3 Die Rückgabe muss im Originalzustand in der unbeschädigten Original-/ Verkaufsverpackung erfolgen. Bei wesentlichen Beeinträchtigungen (z.B. Beschädigungen, Verschmutzung, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns vor, Ersatz zu verlangen.

8.4 Unfrei eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen. Unter Berücksichtigung der vorgenannten Punkte erstattet wir Ihnen nach Eingang der Ware den Kaufpreis und die Portogebühren.

§ 9 Datenschutz

9.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten geschieht ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.

§ 10 Erfüllungsort und Sonstiges

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

10.1 Der Erfüllungsort ist für beide Teile unser Geschäftssitz.

10.2 Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung erlangten Daten für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eine Vertragslücke.